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Petra Diegel
Upper Borg 87
28357 Bremen

Tel: 0421 / 207814
Fax: 0421 / 207815


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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle im Zuge eines Fernabsatzgeschäfts zu erbringenden Lieferungen von PETRA DIEGEL, Upper Borg 87, 28357 Bremen gegenüber einem Kunden. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von PETRA DIEGEL vorbehaltlich einer anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarung nicht anerkannt.

II. Angebot und Annahme
1. Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot.
2. Angebote von PETRA DIEGEL sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Annahmebestätigung zustande. Einer Annahmeerklärung steht die Auftragsbestätigung sowie die Leistungserbringung gleich. 3. Eine automatisiert erstellte eMail-Bestätigung, die der Kunde bei der Online-Bestellung erhält, stellt eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung auf dem Server von PETRA DIEGEL und keine Auftragsbestätigung dar.
4. Vereinbarungen, die zwischen PETRA DIEGEL und dem Kunden getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

III. Widerrufsrecht des Kunden bei Lieferung im Wege des Fernabsatzes
1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm bei Lieferung im Wege des Fernabsatzes (§ 312 b, Abs. 1 BGB gemäß § 355 BGB) ein Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung zu. Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren am Tag des Eingangs der Ware bzw. bei wiederkehrenden Leistungen vergleichbarer Waren an dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung beim Kunden oder einem von ihm benannten Dritten. Der Widerruf bedarf keiner Begründung.
2. Das Widerrufsrecht nach Ziffer 1. besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
3. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von _ 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.

IV. Preise und Leistungsumfang
1. Preise verstehen sich in EURO (_) brutto inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ab Lager. Sie schließen Kosten für Verpackung und Versand nicht ein. Diese Kosten werden gesondert ausgewiesen.
2. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Ablichtungen und vergleichbaren öffentlichen Anpreisungen - auch in elektronischen Medien - enthaltenen Angaben über Leistungen, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
3. Die zu einem Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
4. Mündliche und schriftliche Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten der von PETRA DIEGEL gelieferten Waren sowie Beratungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen. Sie sind unverbindlich und begründen weder ein vertragliches Rechtsverhältnis noch eine Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag.

V. Lieferung
1. Von PETRA DIEGEL angegebene Fristen und Termine für Lieferungen sind unverbindlich. Fixgeschäfte werden vorbehaltlich einer ausdrücklichen Vereinbarung nicht geschlossen.
2. Die Einhaltung von Fristen und Terminen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden beizubringender Unterlagen sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und der sonstigen Vorleistungsverpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen angemessen; dies gilt nicht, wenn PETRA DIEGEL die Verzögerung zu vertreten hat.
3. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignissen, die PETRA DIEGEL die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), auch wenn sie bei Zulieferern von PETRA DIEGEL oder dessen Unterlieferanten eintreten, hat PETRA DIEGEL auch für verbindlich vereinbarte Fristen und Termine nicht zu vertreten. Solche Verzögerungen berechtigen PETRA DIEGEL, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
4. Verlängert sich eine Frist oder ein Termin nach Ziffer 3., so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Hierauf kann sich PETRA DIEGEL nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt ist.
5. Bei Nichteinhaltung von Fristen oder Terminen aus anderen als den Gründen nach Ziffer 3. ist der Kunde berechtigt, PETRA DIEGEL schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, welche 2 Wochen nicht unterschreiten sollte. Kommt PETRA DIEGEL hiernach in Verzug, sind Schadensersatzansprüche auf die Höhe des voraussehbaren Schadens beschränkt. Das gilt nicht, wenn PETRA DIEGEL den Verzug grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt hat oder ein Fixgeschäft vereinbart war.

VI. Gefahrübergang
1. Die Gefahr geht mit Ablieferung einer Ware über. Dem steht der Annahmeverzug des Kunden oder dessen Wunsch, die Lieferung zu verzögern, gleich.
2. Soll PETRA DIEGEL auf Wunsch des Kunden den Versand einer Ware besorgen, erfolgt dies im Namen und für Rechnung des Kunden. Soweit eine Versandart nicht vereinbart ist, obliegt die Bestimmung der Versandart im für den Kunden zumutbaren Umfang dem Ermessen von PETRA DIEGEL. Eine Gewähr für die kostengünstigste Ausführung übernimmt PETRA DIEGEL nicht. Während des Transports wird die Ware auf Wunsch des Kunden auf seine Rechnung gegen Bruch-, Feuer-, Wasser- oder Transportrisiken versichert.

VII. Zahlungsbedingungen
1. Zahlungen sind sofort fällig und für PETRA DIEGEL kosten- und spesenfrei zu leisten.
2. Die Aufrechnung gegen Forderungen von PETRA DIEGEL ist nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VIII. Eigentumsvorbehalt
PETRA DIEGEL behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

IX. Gewährleistung
1. Die Haftung auf Schadensersatz im Rahmen der Gewährleistung von PETRA DIEGEL ist auf den Rechnungswert der beanstandeten Ware begrenzt. Vorstehende Beschränkung gilt nicht, soweit PETRA DIEGEL Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist oder ein Schaden an Leben, Körper oder Gesundheit eingetreten ist.
2. Die Gewährleistungsansprüche für gebrauchte Waren verjähren in einem Jahr ab Ablieferung.
3. Die vorgenannten Beschränkungen der Gewährleistung gelten nicht, wenn PETRA DIEGEL Arglist vorwerfbar oder von PETRA DIEGEL eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware gewährt ist.

X. Garantien
Die Übernahme einer Garantie durch PETRA DIEGEL bedarf einer ausdrücklichen Erklärung.

XI. Allgemeine Haftung
1. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es ist eine PETRA DIEGEL zurechenbare Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eingetreten oder PETRA DIEGEL hat eine wesentliche vertragliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt.
2. Soweit PETRA DIEGEL für Pflichtverletzungen dem Grunde nach haftet, beschränkt sich die Haftung - ausgenommen für den Fall des groben Verschuldens - auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Höhe des Warenwertes beschränkt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.

XII. Datenschutzhinweis
PETRA DIEGEL weist darauf hin, dass Daten der Kunden, die den Geschäftsverkehr betreffen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet werden.

XIII. Sonstiges
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen Kaufrechts (CISG, .).
2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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© 2004 by Petra Diegel, Bremen